Willkommensteam für Flüchtlinge Elmshorn e. V.

Wir helfen Flüchtlingen im Alltag und bei der Integration

Veranstaltungsbericht: So funktioniert das mit der Krankenversicherung

Ein Kommentar

Die Resonanz auf unsere Veranstaltung „Als Asylsuchender krank in Elmshorn – wer ist wie und wo mit welchen Leistungen versichert?“ am 28. Juni 2016 war leider nicht so groß wie erhofft. Die wenigen Teilnehmer erhielten aber eine übersichtliche und sehr nützliche Zusammenfassung, wie Flüchtlinge hier im Kreis Pinneberg krankenversichert sind und worauf ggf. zu achten ist. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Informationen, die Ralph Peters und Jens Kanter-Ebeling von der DAK-Gesundheit präsentierten.

Organisation der Krankenversicherung bei neu eingetroffenen Asylsuchenden

  • In Schleswig-Holstein gilt seit Januar 2016 eine Landesrahmenvereinbarung, in der geregelt ist, welche medizinischen Leistungen Asylsuchende in Anspruch nehmen können.
  • Kostenträger sind immer die Kommunen, allerdings fungieren einzelne gesetzliche Krankenkassen als Dienstleister für die Verwaltung und Abrechnung. Im Kreis Pinneberg ist dies die DAK-Gesundheit. Die Flüchtlinge bekommen zwar elektronische Gesundheitskarten der DAK-Gesundheit, sind aber keine Mitglieder der Kasse, sondern stehen in einem „Betreuungsverhältnis“.
  • Für die Ausstellung einer elektronischen Gesundheitskarte erhält die DAK-Gesundheit die Daten und auch ein Foto des Asylsuchenden von der Sozialbehörde. Das setzt voraus, dass der Asylsuchende dort auch ein Foto abgibt. In der Vergangenheit hat diese Datenübertragung (insbesondere beim Foto) nicht immer einwandfrei geklappt, inzwischen hat sich das Prozedere aber eingespielt. Falls ein Asylsuchender aber auch nach geraumer Zeit keine elektronische Gesundheitskarte bekommt, ggf. in der Sozialbehörde nachfragen, ob die Daten von dort aus vollständig an die DAK-Gesundheit übermittelt wurden.
  • Die Daten der Sozialbehörde werden an die DAK-Zentrale in Ludwigshafen übermittelt, wo sie zentral erfasst und bearbeitet werden. Das kann ca. 3 Wochen in Anspruch nehmen. So lange die Daten noch nicht im zentralen System der DAK-Gesundheit abrufbar sind, kann auch die Geschäftsstelle hier in Elmshorn nichts machen. Wenn ein Asylsuchender in der Zwischenzeit zum Arzt gehen muss, kann er bei der Sozialbehörde einen Behandlungsschein abholen.
  • Die elektronische Gesundheitskarte funktioniert genauso wie die Karte regulär Versicherter. Der Arzt findet beim Auslesen allerdings den Zusatz PerG9 (Personengruppe 9), wodurch er weiß, dass für den Inhaber die Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gelten.

Auf welche Leistungen haben Asylsuchende Anspruch?

  • Im Wesentlichen stimmt der Leistungskatalog mit dem allgemeinen GKV-Leistungskatalog überein.
  • Ausnahmen sind: aufschiebbare Behandlungen, Zahnersatz, Rehabilitationsleistungen, Langzeittherapien (z. B. Psychotherapie), Schulungen für chronisch Kranke (z. B. bei Diabetes), Prävention, Teilnahme an Disease-Management-Programmen (DMP) für chronisch Kranke
  • Wenn ein Arzt eine Behandlung, die nicht Teil des AsylbLG ist, dennoch für medizinisch notwendig erachtet, kann diese Leistung beim Kostenträger (also der Sozialbehörde) beantragt werden. Hier gibt es immer einen gewissen Interpretationsspielraum.

Versicherung von Asylsuchenden, die schon länger als 15 Monate hier sind

  • Man ging ursprünglich einmal davon aus, dass es nicht länger als 15 Monate dauert, bis über einen Asylantrag entschieden ist. Daher läuft das Betreuungsverhältnis zwischen Kostenträger und DAK-Gesundheit zur Krankenversicherung von Asylsuchenden generell nur 15 Monate. Derzeit dauert es aber oft bereits Monate, bis ein Asylsuchender nach seiner Registrierung überhaupt seinen Asylantrag stellen kann. Insgesamt zieht sich das Verfahren meist über mehr als 15 Monate hin.
  • Nach Ablauf der 15 Monate wird der Asylsuchende von der Sozialbehörde bei der DAK-Gesundheit abgemeldet, das Betreuungsverhältnis endet. Der Asylsuchende kann als reguläres Mitglied der Personengruppe 4 (PerG4) weiter versichert werden, dies muss über das Sozialamt beantragt werden.

Versicherung von Flüchtlingen nach Anerkennung des Asylantrags

  • Der Asylsuchende erhält seinen Anerkennungsbescheid, der parallel auch der Sozialbehörde zugeht. Daraufhin wechselt die Zuständigkeit für den Flüchtling generell zum Jobcenter. Dies gilt auch für die Krankenversicherung. Die Sozialberhörde meldet den Flüchtling daher bei der DAK-Gesundheit ab.
  • Der Flüchtling muss nun Arbeitslosengeld II beantragen und die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenversicherung beantragen.
  • Tipp: Das Jobcenter übermittelt der Krankenkasse zwar den Bewilligungsbescheid für ALG II, doch schneller geht die Bearbeitung, wenn man den Bescheid selbst in Kopie bei der Geschäftsstelle der Krankenversicherung vorbeibringt.
  • Anerkannte Asylsuchende können ihre Krankenversicherung frei wählen. Wenn sie bei der DAK-Gesundheit bleiben möchten, entfällt aber immerhin die Notwendigkeit, alle Daten und ein Foto für die neue elektronische Gesundheitskarte einzureichen. Die Beiträge, die das Jobcenter für die Krankenversicherung zahlt, unterscheiden sich auch nicht zwischen den einzelnen Kassen.
     

    Kontakt für alle Rückfragen rund um das Thema Krankenversicherung:
    DAK-Gesundheit
    Ralph Peters, Bezirksleiter
    Alter Markt 2, 25335 Elmshorn
    Tel.: 040 89726841923, Fax: 040 33470395162
    ralph.peters@dak.de, www.dak.de

Ein Kommentar zu “Veranstaltungsbericht: So funktioniert das mit der Krankenversicherung

  1. Pingback: Infos für Ehrenamtliche: So funktioniert die An-, Ab- und Ummeldung bei einer Krankenkasse | Willkommensteam für Flüchtlinge Elmshorn e. V.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s