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Kein Abschiebungsschutz für schiitische Afghanen, die zuvor lange im Iran gelebt haben

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Das Niedersächsische Ober­verwaltungs­gericht hat entschieden (Urteil vom 29.01.2019
– Aktenzeichen 9 LB 93/18), dass einem erwachsenen, alleinstehenden, gesunden Afghanen hazarischer Volks- und schiitischer Religions­zu­gehörig­keit, der Afghanistan im Kindesalter verlassen hat und im Iran aufgewachsen ist, kein Abschiebungsschutz zusteht.

Wie das Portal „Kostenlose Urteile“ berichtete, ist die erstinstanzliche Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zu dieser Frage nicht einheitlich. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hatte mit Urteil vom 15. März 2018 (Az. 1 A 752/17) für den Kläger ein Verbot der Abschiebung nach Afghanistan festgestellt. Auf den Antrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht die Berufung zugelassen, um die grundsätzlich bedeutsame Frage zu klären, ob ein junger, alleinstehender Mann hazarischer Volkszugehörigkeit, der Afghanistan im Kindesalter verlassen hatte und im Iran aufgewachsen ist in Großstädten wie Kabul oder Herat ein Existenzminimum zu erwirtschaften.

Das Gericht befand, dass die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Afghanistan zwar anhaltend prekär und schwierig sind. Allerdings könne ein alleinstehender und gesunder junger Mann wie der Kläger auch ohne Berufsausbildung, ohne Vermögen und ohne familiäres Netzwerk in Großstädten wie Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif ein Existenzminimum erwirtschaften. Die verfügbaren Erkenntnisse ließen nicht den Schluss zu, dass jeder aus Europa abgeschobene Afghane in Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif ohne Hinzutreten besonderer Umstände so gefährdet wäre, dass ihm bei seiner Rückkehr eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) drohen würde.

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